Beijing- Die chinesische Praxis der Modernisierung wurde von Beobachtern oft als schwierig angesehen, vor allem angesichts der enormen Dimensionen Chinas, die seit der industriellen Revolution in Europa beispiellos sind. Xi hat erklärt, dass allein die Ernährung von mehr als 1,4 Milliarden Menschen eine große Herausforderung sei. Themen wie Beschäftigung, Verteilung, Bildung, Gesundheitsversorgung, Wohnen, Senioren- und Kinderbetreuung sollten nicht unterschätzt werden, insbesondere angesichts der Größe der Bevölkerung.
Laut Xi erfordert das Voranbringen der chinesischen Modernisierung einen neuen Weg der rechtebasierten Regierungsführung. Die Frage Rule of Law versus Rule of Man sei eine grundlegende Frage und ein wichtiges Thema, das alle Länder im Prozess der Modernisierung angehen müssten, sagte Xi.
In einem von Xi unterzeichneten Artikel zur Würdigung des 40. Jubiläums der Verkündung und Inkraftsetzung der aktuellen Verfassung hob Xi die Rolle der Verfassung beim Aufbau eines modernen sozialistischen Landes und beim großen Wiederaufleben der chinesischen Nation hervor.
Am Montag stimmten Xi und weitere Abgeordnete des Nationalen Volkskongresses für eine Änderung des Gesetzes über die Gesetzgebung und fügten Inhalte zur Förderung der Umsetzung der Verfassung hinzu. Im Jahr 2018 war Xi der erste chinesische Staatspräsident, der der Verfassung die Treue schwor. In der vergangenen Woche legte Xi nach seiner Wahl erneut den Eid ab, gefolgt von den Mitgliedern seines Regierungsteams.
VERFECHTER DES FRIEDENS UND DER ENTWICKLUNG
In der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres wandte sich Xi nach der “Cloud-Diplomatie”, die die zweieinhalb Jahre der Pandemie geprägt hatte, wieder der “Offline”-Diplomatie zu.
Allein in den vergangenen vier Monaten nahm Xi am G20-Gipfel in Bali, am Treffen der Wirtschaftsführer der APEC in Bangkok sowie am ersten Gipfeltreffen zwischen China und den arabischen Staaten und am Gipfeltreffen zwischen China und dem Golf-Kooperationsrat in Riad teil.
Am Rande der multilateralen Treffen hielt Xi darüber hinaus bilaterale Treffen mit führenden Politikern aus Dutzenden von Ländern ab, darunter Frankreich, die Niederlande, Australien, die Republik Korea, Japan, Indonesien, Saudi-Arabien, Ägypten und der Irak.
Im eigenen Land empfing Xi nach dem Parteitag zahlreiche führende Politiker und Würdenträger aus dem Ausland in Beijing. Zu den Gästen gehörten Spitzenpolitiker aus Vietnam, Pakistan, Tansania, Deutschland, Kuba, der Mongolei, Laos, Russland, den Philippinen, dem Iran und Belarus. Für einige war es der erste Besuch in China, während andere “alte Freunde” waren.
Im Laufe des vergangenen Jahrzehnts hat Xi klar zum Ausdruck gebracht, dass China durch Entwicklung neue Möglichkeiten schaffen und mehr Stabilität und Sicherheit in eine derart unbeständige Welt bringen werde.
“Während seiner Entwicklung, wird China einen größeren Beitrag zum allgemeinen Wohlstand der Welt leisten”, sagte Xi.
xinhua
