Berlin – Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang traf sich am Montag mit dem deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier im Berliner Schloss Bellevue. Li übermittelte Bundespräsident Steinmeier herzliche Grüße vom chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping.
Im vergangenen Jahr sei das 50-jährige Jubiläum der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen China und Deutschland begangen worden, sagte Li. Xi und Steinmeier hätten Glückwünsche ausgetauscht und ein Telefongespräch geführt, in dem sie strategische Hinweise für eine gesunde und stetige Entwicklung der bilateralen Beziehungen gegeben hätten.
China messe den chinesisch-deutschen Beziehungen stets große Bedeutung bei, sagte Li. Sein Besuch in Deutschland und die gemeinsame Ausrichtung der siebten chinesisch-deutschen Regierungskonsultationen mit Bundeskanzler Olaf Scholz würden dazu dienen, den von den beiden Staatsoberhäuptern erzielten Konsens umzusetzen, das Vertrauen kontinuierlich zu stärken und Zweifel auszuräumen, neue Möglichkeiten der bilateralen Zusammenarbeit zu erkunden, die Bedeutung der umfassenden strategischen Partnerschaft zwischen China und Deutschland zu vertiefen und zur Entwicklung beider Länder und zur globalen wirtschaftlichen Erholung beizutragen.
Li wies darauf hin, dass zwischen China und Deutschland kein grundlegender Interessenkonflikt bestehe und beide Länder über eine solide Grundlage für die Zusammenarbeit und eine starke Entwicklungsdynamik verfügten. In China herrsche großes Vertrauen in die Aussichten der bilateralen Zusammenarbeit.
China unterstütze stets Offenheit und Zusammenarbeit und sei der Ansicht, dass das größte Risiko die Nicht-Kooperation und die größte versteckte Sicherheitsgefahr die Nicht-Entwicklung sei, so Li. China sei zur Zusammenarbeit mit Deutschland bereit, um Frieden, Entwicklung und Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten, eine konstruktive Rolle bei der Förderung der globalen Stabilität und des Wohlstands zu spielen und einer sich verändernden und turbulenten Welt mehr Sicherheit zu geben. Chinas Entwicklung sei ein positiver Beitrag für die Welt und eine wichtige Chance für alle Länder, sagte Li.
Steinmeier seinerseits bat Li, Staatspräsident Xi seine aufrichtigen Grüße zu übermitteln. Deutschland sei bereit, ein vertrauensvoller Partner Chinas zu sein, um gemeinsam die Handelsliberalisierung zu sichern und Herausforderungen wie dem Klimawandel zu begegnen.
Deutschland lehne eine Abkopplung und jede Form der Lagerkonfrontation ab und sei bereit, die Kommunikation mit China zu verstärken, um gemeinsame Anstrengungen zur Förderung von Weltfrieden und Entwicklung zu unternehmen.
Die beiden Seiten tauschten sich auch über internationale und regionale Themen von gemeinsamem Belang aus, wie etwa die Ukraine-Krise.
Bei dem Treffen war unter anderem auch Wu Zhenglong anwesend.
