Moskau – Der chinesische Staatspräsident Xi Jinping und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin betonten am Dienstag, dass die Ukraine-Krise durch Dialoge gelöst werden sollte.
Xi und Putin unterzeichneten und veröffentlichten im Kreml eine Gemeinsame Erklärung der Volksrepublik China und der Russischen Föderation zur Vertiefung der umfassenden strategischen Partnerschaft der Koordinierung für die neue Ära.
Bezüglich der Ukraine-Frage sind beide Seiten der Ansicht, dass die Ziele und Grundsätze der UN-Charta eingehalten und das Völkerrecht respektiert werden müssen.
Die russische Seite äußert sich positiv über die objektive und unparteiische Haltung Chinas in der Ukraine-Frage. Beide Seiten lehnen die Praxis irgendeines Landes oder einer Gruppe von Ländern ab, sich auf militärischem, politischem oder anderem Gebiet Vorteile zu verschaffen, die den legitimen Sicherheitsinteressen anderer Länder schaden.
Die russische Seite bekräftigt ihre Entschlossenheit zur schnellstmöglichen Wiederaufnahme der Friedensgespräche, was China zu schätzen weiß. Die russische Seite begrüßt die Bereitschaft Chinas, eine positive Rolle bei der politischen und diplomatischen Lösung in der Ukraine-Krise zu spielen und begrüßt die konstruktiven Vorschläge, die in Chinas Positionspapier zur politischen Lösung der Ukraine-Krise dargelegt sind.
Beide Seiten weisen darauf hin, dass zur Beilegung der Ukraine-Krise die legitimen Sicherheitsinteressen aller Länder respektiert, Blockkonfrontationen verhindert und ein Anfachen der Flammen vermieden werden müssten.
Beide Seiten betonen zudem, dass ein verantwortungsvoller Dialog der beste Weg für angemessene Lösungen sei. Zu diesem Zweck sollte die internationale Gemeinschaft die entsprechenden konstruktiven Bemühungen unterstützen.
China und Russland rufen dazu auf, alles zu unterlassen, was zu Spannungen und zur Verlängerung der Kämpfe führt, um zu verhindern, dass sich die Krise verschärft oder gar außer Kontrolle gerät. Sie sprechen sich gegen jegliche unilaterale, vom UN-Sicherheitsrat nicht genehmigte Sanktionen aus. xinhua
